BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Nach Chemiewaffeneinsatz

Foto: RTF.1
US-Luftschläge in Syrien laut Bundesregierung "erforderlich und angemessen"

Nach einem Chemiewaffenangrif im syrischen Duma haben die USA, Großbritannien und Frankreich in der Nacht gezielte Luftschläge gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes durchgeführt. Dieses Vorgehen hatte laut Bundesregierung zum Ziel, die Fähigkeit des Regimes zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden - man unterstütze das Vorgehen, hieß es aus Berlin.

Im syrischen Duma waren vor wenigen Tagen durch einen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen. Alle vorliegenden Erkenntnisse weisen laut Bundesregierung auf die Verantwortung des Assad-Regimes hin, das auch in der Vergangenheit vielfach Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt habe. "Abscheulich" nennt die deutsche Bundesregierung den Einsatz und bedauert: Zum wiederholten Mal habe Russland auch im vorliegenden Fall durch seine Blockade im UN-Sicherheitsrat eine unabhängige Untersuchung der Geschehnisse verhindert.

Die von amerikanischen, britischen und französischen Kräften durchgeführten Luftschläge gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes sollen laut Bundesregierung die Fähigkeit des Regimes zum Chemiewaffeneinsatz beschneiden und es von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abhalten.

"Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben", heißt es von der Bundesregierung. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen. 100 Jahre nach Beendigung des Ersten Weltkrieges sind wir alle aufgerufen, einer Erosion der Chemiewaffenkonvention entgegenzuwirken." Deutschland werde alle diplomatischen Schritte in diese Richtung entschlossen unterstützen.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto:  DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH/jl
Erste Kelchstütze des künftigen Stuttgarter Hauptbahnhofs betoniert 700 Kubikmeter - so viel Beton ist am Wochenende in die Schalung der ersten Kelchstütze des künftigen Stuttgarter Hauptbahnhofs geflossen. Gut 100 Betonmischer-Ladungen wurden angeliefert.
Foto: Pixabay.com
Bundesregierung will Binnenschiffahrt beim Klimaschutz beistehen Neckar, Rhein, Donau: Wo Schiffe fahren, ist auch viel Ruß in der Luft. Die Bundesregierung will Binnenschiffern bei der stockenden Umrüstung auf klimaschonende Motoren entgegenkommen. "Es gibt Förderprogramme zur Umrüstung. Leider werden sie noch nicht so angenommen, wie wir uns das wünschen", sagt der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Norbert Brackmann (CDU).
Foto: RTF.1
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid warnt vor neuem Wettrüsten Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, warnt wegen des angekündigten Rückzugs der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag vor einem neuen Wettrüsten: "Das ist ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten."

Werbung:

Weitere Meldungen