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Tübingen

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Stadt stellt sich den Fragen der Bevölkerung

Es war ein Paukenschlag im November letzten Jahres. Dort hatte die Stadt Tübingen bekannt gegeben, dass sie für den Haushalt 2025 ein Minus von rund 40 Millionen Euro erwarte. Um den Haushalt genehmigungsfähig zu bekommen, hatte die Stadtverwaltung insgesamt über 200 Vorschläge erarbeitet, um Kosten zu senken und Einnahmen zu erhöhen. Eine Zahl, die viel Spielraum für Fragen lässt. Diesen hatten sich Oberbürgermeister Boris Palmer und weitere städtische Vertreter am Dienstag im Rahmen einer Infoveranstaltung gestellt.

14 eng bedruckte DIN A 3 Seiten ist sie lang – Die Liste mit Einsparvorschlägen der Stadtverwaltung, die das Regierungspräsidium gefordert hatte, um den steigenden Ausgaben entgegen zu wirken.

Entsprechend viele Fragen dazu hatten auch die Tübinger, die am Dienstag ihren Weg in die Hermann-Hepper-Halle gefunden hatten. Für Oberbürgermeister Boris Palmer erwartbar – und verständlich.

"Wir machen etwas, das ganz schwierig zu erklären ist. 230 Einzelvorschläge und ein Haushalt mit vielen vielen wichtigen Aufgaben. Wenn man da kürzt entstehen Fragen. Und diese Veranstaltung sollte einfach dazu dienen, diese Fragen los zu werden und hoffentlich auch eine Antwort zu bekommen" sagte Palmer.

Die Fragen drehten sich überwiegend um ein Thema: Die geplanten städtischen Zuschuss-Kürzungen für die freien Kita-Träger der Stadt. Diese will die Stadt von 95 Prozent auf 90 Prozent senken.

Daneben soll auch der Busverkehr eingeschränkt werden. Hier äußerten einige Teilnehmer am Dienstag Bedenken, dass die Wege von der Bushaltestelle zum Haus gerade für ältere Menschen zu lang sein könnten.

Die Stadtwerke versichern wiederum, dass die Maßnahmen – wie zum Beispiel der verkürzte Linienweg der Linie auf den Österberg – einen möglichst hohen Einspareffekt bei möglichst wenigen betroffenen Fahrgästen hätten. OB Palmer kann die Sorgen dennoch nachvollziehen.

"Ich kann alle verstehen, die sich Gedanken machen. Das heißt ja nur, dass wir das Geld der Steuerzahler bisher vernünftig eingesetzt haben. Wenn jetzt ganz viele Leute sagen würden: Das ist gar kein Problem, wenn man diese Gelder streicht, hätten wir sie in der Vergangenheit ja verschwendet" so Palmer.

Andere sagten, sie hätten sich gewünscht, früher über die geplanten Maßnahmen informiert zu werden. Palmer gab zu bedenken, dass es nur zu mehr Unklarheiten führen würde, wenn Beschlussplanungen während der Planung bereits öffentlich diskutiert würden.

Im Großen und Ganzen verlief die Veranstaltung in der etwa zu einem Drittel gefüllten Halle auf sachlicher Ebene. Ein Indiz für allgemeines Verständnis in der Stadt?

"Was der Zuspruch zu einer Veranstaltung sagt ist schwer zu interpretieren. Aber mein Eindruck ist schon, dass wir eine sehr verständige Bürgerschaft haben und das die Notwendigkeit, dass man die laufenden Ausgaben irgendwie auch bezahlen muss und dafür nicht einfach zur Bank gehen kann, dass die von den meisten verstanden wird" so der OB.

Noch bis zum 30. Januar kann der Tübinger Gemeinderat über die Vorschläge beraten. Dann soll das Konsolidierungskonzept – zusammen mit dem Haushalt für 2025 – beschlossen werden.


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