Nils Schmid: Sicherheit nur mit starker Nato gewährleistet

Ob die anstehende Präsidentschaft von Donald Trump, China und Wladimir Putin: Die außenpolitischen Themen, die Deutschland zur Zeit beschäftigen, sind vielseitig. Um die aktuelle Lage im direkten Gespräch mit den Menschen einzuordnen, war am Dienstag der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid in das Haus der Begegnungen nach Reutlingen gekommen. Mit dabei war auch der Reutlinger SPD-Bundestagskandidat Sebastian Weigle.
Diskussionen und Gespräche in kleiner Runde und auf Augenhöhe, dazu ein kaltes Getränk oder eine Tasse Kaffee. So hatte sich Sebastian Weigle die Gesprächsrunde mit Nils Schmid und den Reutlingern im Haus der Begegnungen vorgestellt.
Und das, obwohl es ernste Themen sind, die Deutschland außenpolitisch umtreiben. Aber gerade deshalb sei die persönliche Note bei diesem Thema wichtig.
"Die Menschen haben viele Fragen. Die Menschen haben eine große Verunsicherung. Wir haben ganz fundamentale Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Und das erfordert – glaube ich – dass man mit den Menschen gemeinsam diesen Weg auch diskutiert, weil sich das gegenüber früheren Zeiten tatsächlich sehr stark unterscheidet" sagte Weigle.
In der jüngeren Vergangenheit sei die deutsche Außenpolitik mehr von Stabilität und Entspannungspolitik geprägt gewesen.
"Und wir erleben natürlich inzwischen, dass es eine Veränderung gibt und dass es imperiale Ansprüche gibt. Ob es Russland ist – das erleben wir auf dem Kontinent. Ob es China ist, das erleben wir in seinem Einflussbereich und wir erleben es gerade auch mit Verunsicherung: Was passiert in der Regierung Trump?" so Weigle weiter.
Die anstehenden Präsidentschaft von Donald Trump beschäftigt auch Nils Schmid. Dass Trump aber beispielsweise einen Krieg anzetteln könnte, glaube er nicht. Dies passe nicht zu dessen Einstellung „America First". Um den USA beispielsweise beim Thema Zölle Paroli zu bieten, brauche es in Europa vor allem Einigkeit.
"Wir werden auch in Zukunft auf eine enge europäische Abstimmung angewiesen sein und unsere Sicherheit wird nur mit einer starken NATO und einer modern ausgestatteten Bundeswehr gewährleistet sein. Gleichzeitig müssen wir die Grundlagen für Wachstum und Beschäftigung für den sozialen Zusammenhalt stärken" forderte Schmid.
Der Forderung nach mehr Sicherheitspolitik und einer starken Verteidigung stimmt auch Weigle zu: "Wir brauchen eine glaubhafte Sicherheitspolitik. Wir wissen, dass dadurch ein Stück weit die Ausgaben für Militär und Verteidigung wachsen. Und zweitens müssen wir als Europa lernen endlich voranzugehen und zu sagen: Wir haben eine gemeinsame europäische Außenpolitik."
Etwas, dass man in der jüngeren Vergangenheit zu sehr ignoriert habe. Umso mehr müsse man genau das in Zukunft ändern und – so Weigles Fazit des Abends – als Europa mit einer Stimme sprechen.