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Tübingen

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Stadt darf Verpackungssteuer erheben

Die Tübinger Verpackungssteuer ist rechtmäßig, das hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht in Mannheim die zum 1. Januar 2022 eingeführte Steuer auf Einwegverpackungen für unrechtmäßig erklärt. Dagegen geklagt hatte die Betreiberin der Tübinger McDonalds Filiale.

Die Hartnäckigkeit habe sich gelohnt, so Oberbürgermeister Boris Palmer. Die Verpackungssteuer wirke, bringe Mehrweglösungen voran und dränge die Müllflut in der Studentenstadt zurück.

Allerdings muss die Stadt an einigen Stellen nachbessern, die vom Bundesverwaltungsgericht gerügt würden, wie etwa die Obergrenze der Besteuerung, die Einzelkunden benachteilige.

Bei der Tübinger McDonalds-Filiale wolle man Medienberichten zufolge jetzt eine Verfassungsbeschwerde prüfen.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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Zentrum für frankophone Welten eröffnet Wenn von der französischen Sprache die Rede ist, denken die meisten in erster Linie an Frankreich und erst in zweiter Linie an Kanada, Belgien, Luxemburg und die Schweiz. Französisch wird aber auf fünf verschiedenen Kontinenten gesprochen, vor allem in vielen Ländern Afrikas. Alle diese Länder werden als frankophon bezeichnet. Die Universität Tübingen hat am Montagabend in der Alten Aula ihr neues Zentrum für frankophone Welten feierlich eröffnet.
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Zugausfälle wegen hohem Krankenstand Bei der SWEG Bahn Stuttgart kann es in den nächsten Tagen zu Zugausfällen kommen. Grund dafür sei ein ungewöhnlich hoher Krankenstand beim Zugpersonal.
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Reutlinger Ehepaar setzt auf innovative Fassadenbegrünung In Zeiten des Klimawandels ist das Thema Innenstadt- und Fassadenbegrünung wieder wichtiger geworden. Mehr Bäume, mehr Sträucher, Mooswände und Dachbegrünung. Ein Reutlinger Ehepaar geht beim Thema Fassadenbegrünung jetzt ganz neue Wege - und zwar in die Waagerechte.

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