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Corona

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Harter Lockdown ab Mittwoch - Alle Regelungen im Überblick

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben einen harten Lockdown beschlossen. Vom 16. Dezember bis 10. Januar dürfen nur Geschäfte für den täglichen bedarf öffnen. An Silvester und Neujahr sind Menschenansammlungen verboten, Feuerwerk darf nicht verkauft werden. In Seniorenheimen wird es Pflichttests geben. Alle Regelungen hier im Überblick!

Die Maßnahmen sollen die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland eindämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle verhindern. Damit soll zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser und vor allem zahlreiche Intensivstationen seien durch die hohen Zahlen schwer erkrankter Corona-Patienten stark belastet.

Mit der zunehmenden Mobilität und den damit verbundenen zusätzlichen Kontakten in der Vorweihnachtszeit befinde sich Deutschland nun wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen, so die Bundesregierung. Deshalb sei es erforderlich, weitere tiefgreifende Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten zu ergreifen. Die Regierung betont aber auch: Bund und Länder dankten der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, die mit ihrem besonnenen und rücksichtsvollen Verhalten während der gesamten Zeit der Pandemie dazu beiträgt, die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen.

Das sind die Regelungen im Einzelnen:

1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Wie bereits auf der regulären Konferenz am 2. Dezember vereinbart, werden die Länder die bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen im Rahmen der Anpassungen ihrer Landesverordnungen bis zum 10. Januar 2021 verlängern, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft.

2. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal 5 Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

3. Auch in diesem besonderen Jahr sollen die Weihnachtstage gemeinsam gefeiert werden können. Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dies jedoch nur in deutlich kleinerem Rahmen als sonst üblich möglich sein. In Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Infektionsgeschehen werden die Länder vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 - als Ausnahme von den sonst geltenden Kontaktbeschränkungen - während dieser Zeit Treffen mit 4 über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis, also Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen zulassen, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände oder 5 Personen über 14 Jahren bedeutet. Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird noch einmal eindrücklich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche).

4. Am Silvestertag und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen.

Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und vom Zünden von Silvesterfeuerwerk generell dringend abgeraten, auch vor dem  Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems.

5. Der Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel, der Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, der Abhol- und Lieferdienste, der Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, der Apotheken, der Sanitätshäuser, der Drogerien, der Optiker, der Hörgeräteakustiker, der Tankstellen, der Kfz-Werkstätten, der Fahrradwerkstätten, der Banken und Sparkassen, der Poststellen, der Reinigungen, der Waschsalons, des Zeitungsverkaufs, der Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, des Weihnachtsbaumverkaufs und des Großhandels wird ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 geschlossen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden und darf keinesfalls ausgeweitet werden. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten.

6. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich.

7. Auch an den Schulen sollen im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die Kontakte deutlich eingeschränkt werden. Kinder sollen dieser Zeit wann immer möglich zu Hause betreut werden. Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden. In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.

8. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können.

9. Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause durch Gastronomiebetriebe sowie der Betrieb von Kantinen bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

10. Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt, es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Bei Zusammenkünften, in der Besucherzahlen erwartet werden, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, ist ein Anmeldungserfordernis einzuführen. In den kommenden Tagen werden darüber hinaus Gespräche innerhalb und mit den Glaubensgemeinschaften geführt, um im Lichte des weiteren Infektionsgeschehens zu geeigneten Regelungen für religiöse Zusammenkünfte zu kommen.

11. Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests. Neben dem Tragen einer FFP2-Maske ist in der aktuellen Phase hoher Inzidenz fast im ganzen Bundesgebiet das Testen des Pflegepersonals wichtig. Die Länder werden zudem eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. Solche regelmäßigen Tests sind ebenso für das Personal in mobilen Pflegediensten angezeigt. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucherinnen und Besucher verbindlich werden.

12. Bund und Länder betonen erneut, dass über die gemeinsamen Maßnahmen hinaus gemäß der Hotspotstrategie in allen Hotspots ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept regional umgesetzt werden muss. Bei weiter steigendem Infektionsgeschehen sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Bei besonders extremen Infektionslagen mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche und diffusem Infektionsgeschehen sollen die umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen. Insbesondere sollen in Regionen lokale Maßnahmen nach § 28a Abs. 2 InfSchG spätestens erwogen werden, darunter auch weitgehende Ausgangsbeschränkungen, wenn die Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche überschritten wird.

13. Bund und Länder appellieren eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger in der Zeit bis 10. Januar von nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und auch 5 ins Ausland abzusehen. Sie weisen nachdrücklich darauf hin, dass bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten die Pflicht zur Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung verpflichtend ist, und dass eine Quarantänepflicht1 für einen Zeitraum von 10 Tagen nach Rückkehr besteht. Eine Beendigung der Quarantäne nur durch einen negativen Test möglich, der frühestens am 5 Tag nach der Einreise abgenommen wurde.

14. Die Maßnahmen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützen. Dafür steht die verbesserte Überbrückungshilfe III bereit, die Zuschüsse zu den Fixkosten vorsieht. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem höheren monatlichen Zuschuss in Höhe von maximal 500.000 Euro für die direkt und indirekt von den Schließungen betroffenen Unternehmen, leistet der Bund seinen Beitrag, Unternehmen und Beschäftigung zu sichern. Für die von der Schließung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen ähnlich wie bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen geben.

Der mit den Schließungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern im Einzelhandel und anderen Branchen soll aufgefangen werden, indem Teilabschreibungen unbürokratisch und schnell möglich gemacht werden. Zu inventarisierende Güter können ausgebucht werden. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Das sichert Liquidität.

15. Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 Maßnahmen betroffen sind, wird gesetzlich vermutet, dass erhebliche (Nutzungs- ) Beschränkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit werden Verhandlungen zwischen Gewerbemietern bzw. Pächtern und Eigentümern vereinfacht.

16. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wollen am 5. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 11. Januar 2021 beschließen.

Montag, 18. Januar 2021
17:47 Corona-Pandemie schlägt Pflegeheimbewohnern aufs Gemüt
In der Corona-Pandemie haben sich Lebensfreude und geistige Fähigkeiten von Seniorenheim-Bewohnern offenbar deutlich verschlechtert. Das ergab eine Studie, für die das Zentrum für Qualität in der Pflege deutschlandweit knapp 2.000 Mitarbeiter von Heimen und ambulanten Diensten befragt hat. [Weiterlesen]

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Ab heute gilt eine FFP2-Maskenpflicht in Bayern, für ganz Deutschland wird sie diskutiert. Worauf muss man achten, mit oder ohne Ventil, wie schützen sie am besten vor Corona? Alle Infos. [Weiterlesen]

10:22 Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar vorstellbar
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, dass die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar verlängert werden. Auf Unternehmen will er mehr Druck in Sachen Homeoffice machen. [Weiterlesen]
Freitag, 15. Januar 2021
09:51 Boris Palmer kritisiert Schul- und Kita-Schließung
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Schul- und Kitaschließungen wegen der Corona-Pandemie kritisiert. "Eine Gruppe, die selber von Corona kaum betroffen ist, trägt eine der größten Lasten der Pandemie-Abwehr. Das scheint mir nicht verhältnismäßig zu sein." [Weiterlesen]
Donnerstag, 14. Januar 2021
20:02 Regierung prüft Lockdown-Hammer: Kein Nahverkehr, Homeoffice-Pflicht, Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Merkel will den Corona-Lockdown offenbar massiv verschärfen: So wird laut Medienberichten geprüft, den Nahverkehr mit Bus und Bahn komplett einzustellen. Auch eine Homeoffice-Pflicht und eine ganztägige Ausgangssperre sind im Gespräch. [Weiterlesen]
Mittwoch, 13. Januar 2021
17:57 Virusvarianten ab sofort gezielt diagnostizierbar
Die gezielte Diagnostik der Corona-Virus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika sind ab sofort im Landesgesundheitsamt möglich, das teilt das Sozialministerium in einer Pressemitteilung mit. [Weiterlesen]

15:10 Zollernalbklinikum wehrt sich gegen Stigmatisierung von Pflegepersonal
Das Thema „Impfpflicht für Pflegende“ war der Grund für das spontane Pressegespräch des Zollernalbklinikums an diesem Mittwoch. Das Klinikum wollte vor allem zum Ausdruck bringen, dass es unter ihren Mitarbeitenden eine sehr große Impfbereitschaft gebe. [Weiterlesen]
Montag, 11. Januar 2021
16:47 Corona-Tote sichtbar machen - Kerzen auf dem Marktplatz
Unter der Überschrift "Corona-Tote sichtbar machen" hat eine Initiative über die sozialen Medien dazu aufgerufen, an prägnanten Plätzen in Städten und Gemeinden, jeden Sonntag zur Zeit des Sonnenuntergangs Kerzen aufzustellen. [Weiterlesen]

16:32 Click-and-Collect - Private Kunden dürfen wieder Waren bestellen und abholen
Seit Montag dürfen auch private Kundinnen und Kunden ihre vorbestellten Produkte wieder in den Geschäften abholen. [Weiterlesen]
Sonntag, 10. Januar 2021
13:08 Gesundheitsminister Lucha bittet beim Impfen um Geduld
Die Nachfrage ist momentan deutlich größer als das Angebot - viele Menschen, die sich gerne gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen, zeigen sich deshalb enttäuscht. [Weiterlesen]
Mittwoch, 06. Januar 2021
17:25 Lockdown verlängert - Ministerpräsident Kretschmann stellt Maßnahmen vor
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben sich am Dienstag getroffen, um ihr weiteres Vorgehen bezüglich der Corona-Pandemie zu besprechen. [Weiterlesen]
Dienstag, 05. Januar 2021
21:30 Bund und Länder suchen Schnelltest-Helfer für Heime
Bund und Länder suchen Freiwillige, die mithelfen, Besucher und Personal von Alten- und Pflegeheimen zu testen. Hilfsorganisationen haben zugesagt, die Schnelltest-Helfer zu schulen. [Weiterlesen]

21:18 Überbrückungshilfe III soll Betroffenen durch den Lockdown helfen
Die Überbrückungshilfe III soll Gewerbetreibenden durch den verlängerten Lockdown helfen. Doch wer Geld vom Staat will, braucht Geduld. Jetzt wird erstmal die Novemberhilfe ausbezahlt. Immerhin gab es schon Abschlagszahlungen. [Weiterlesen]

20:23 Das sind die verschärften Lockdown-Regeln im Überblick
Der Lockdown in Deutschland wird verlängert und verschärft. Ziel ist, die Kontakte so stark wie möglich zu reduzieren. Dies sind die neuen Corona-Vorschriften im Einzelnen: [Weiterlesen]

17:38 Lockdown verlängert, Schulen bleiben zu
Medienberichten zufolge soll der Lockdown noch bis Ende Januar verlängert werden. Auch die Schulen sollen bis dahin nicht wieder öffnen. [Weiterlesen]

16:53 Weiter mit Wechselunterricht? - Stoch und Holmberg im Gespräch mit Bildungsexperten
Bis zum Ende der Woche sind die Schulen bundesweit und somit auch in Baden-Württemberg noch geschlossen. Aber wie solle es nach dem harten Lockdown weitergehen? [Weiterlesen]

15:32 Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 km
Bund und Länder haben sich auf weitere Einschränkungen bei der Bewegungsfreiheit geeinigt. Der Radius soll in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer begrenzt werden. [Weiterlesen]

14:06 Arbeitsmarkt auch in der Krise robust
Wie die Agentur für Arbeit Reutlingen mitteilt, zeigt sich der regionale Arbeitsmarkt auch in der Krise robust. Ohne das Instrument der Kurzarbeit sähen die Zahlen aber sicherlich anders aus, betont der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Reutlingen, Wilhelm Schreyeck.

11:51 Das sollten Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte jetzt beachten
In der Corona-Krise wird von allen Solidarität gefordert. Unterhaltspflichtige sehen sich einseitig in die Pflicht genommen. Das führt zu Reibereien zwischen den Partnern, insbesondere bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder wenn Einkommen weggebrochen ist. Die Frage ist, klagen oder kleinbeigeben, auch wenn der notwendige Eigenbedarf unterschritten wird und auf bessere Zeiten hoffen? [Weiterlesen]
Montag, 04. Januar 2021
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Nach Ausbruch der Corona-Pandemie war im Mai das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutionen stark gewachsen. An diesem großen Vertrauen hat sich im Verlauf der Corona-Krise nichts geändert. Zum Jahreswechsel ergeben sich im aktuellen Vertrauens-Ranking bei der Beurteilung der politischen Institutionen gegenüber dem Mai 2020 kaum Veränderungen. [Weiterlesen]
Montag, 21. Dezember 2020
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Wegen der mutierten Variante des Coronavirus dürfen in Deutschland vorerst keine Flugzeuge aus Großbritannien mehr landen. Auch in Stuttgart mussten sich ankommende Fluggäste aus London testen lassen. [Weiterlesen]
Samstag, 19. Dezember 2020
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Freitag, 18. Dezember 2020
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Dienstag, 15. Dezember 2020
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Sonntag, 13. Dezember 2020
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Der harte Lockdown im Weihnachtsgeschäft dürfte den Handel schwer treffen. Die Politik hat weitere Hilfen für betroffene Betriebe und Soloselbstständige angekündigt. [Weiterlesen]

12:19 Schulen und Kitas werden ab Mittwoch geschlossen
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12:11 Lockdown-Übersicht: Welche Geschäfte schließen, welche offen bleiben
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12:04 Das sind die Regeln für Familientreffen an Weihnachten
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"Ab Mittwoch ist Deutschland dich" - So könnte man die heutigen Beschlüsse von Bundeskanzlerin Merkel und der Ministerpräsidenten der Bundesländer auf den Punkt bringen. Für Weihnachten gibt es bei den Besuchen Ausnahmen, nicht aber für Silvester und Neujahr. Ab Mittwoch, 16.12. wird de Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten nur noch für Lebensmittel und dringende Waren. Böllern verboten. Lesen Sie hier, was Merkel, Müller, Scholz und Söder sagen. Wir aktualisieren laufend aus der Live-Pressekonferenz: [Weiterlesen]
Freitag, 11. Dezember 2020
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14:45 Landesweite Ausgangsbeschränkungen festgelegt
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Donnerstag, 10. Dezember 2020
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Donnerstag, 03. Dezember 2020
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(Zuletzt geändert: Sonntag, 13.12.20 - 12:05 Uhr   -   4422 mal angesehen)

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