BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Reutlingen-Betzingen

Foto: RTF.1
Piratenpartei lädt zum Landesparteitag

Im kommenden Jahr finden sowohl die Landtags- als auch die Bundestagswahlen statt. Auch die Piratenpartei Baden-Württemberg will zur Bundestagswahl antreten.

Am Samstagvormittag hatte die Partei deshalb sowohl zum Landesparteitag als auch zur Aufstellungsversammlung nach Reutlingen in die Julius-Kemmler-Halle eingeladen.

Warum sie ihre Aufstellungsversammlung und den anschließenden Landesparteitag ausgerechnet hier abhalten erklärte uns der Borys Sobieski, zur Zeit des Interviews noch der Landesvorsitzende der Piraten. Die Julius-Kemmler-Halle habe ihm und seinen Parteikollegen schon immer gefallen, außerdem sei die Zusammenarbeit mit der Stadt Reutlingen bisher immer gut verlaufen, so der Politiker. 

Viel wichtiger als die Frage nach dem "Warum hier?", war am Samstag aber natürlich die Frage nach dem "Was genau ?". Was genau wollen die Piraten nach ihrem möglichen Einzug in Bundes – und Landtag im nächsten Jahr durchsetzen?

Seiner Partei gehe es seit jeher um Transparenz in der Politik, wie auch eine digitale und gesellschaftliche Transformation, so Sobieski. Und Landtagskandidat und - Stand Samstagvormittag- stellvertretender Vorsitzender Oliver Burkardsmaier ergänzte, dass auch die Verkehrswende  einen wichtigen Punkt, auf der Agenda der Piraten, darstelle.

Um hier etwas verändern wäre der Einzug in den Baden-Württembergischen Landtag ein wichtiger Schritt, die Chancen dahingehenden schätzt Burkardsmaier als äußerst gering ein. Das Landtagswahlrecht in Baden-Württemberg mache es, insbesondere kleineren Parteien, sehr schwer in den Landtag einzuziehen. 

Dementsprechend hat die Piratenpartei, gemeinsam mit anderen Parteien, Klage gegen die entsprechenden Wahlkampfhürden eingelegt.

Am Samstag und Sonntag müssen die Piraten zunächst einmal selbst wählen und zwar einen neuen Landesvorstand und ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl.

(Zuletzt geändert: Samstag, 26.09.20 - 17:44 Uhr   -   436 mal angesehen)

Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto:
Verwaltungsgericht: Polizei muss Nationalität eines Teilnehmers an Autorennen nennen Die Polizeidirektion Hannover muss einem Journalisten die Nationalität eines Unfallbeteiligten nennen, der in ein Autorennen verwickelt war. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Die Auskunft diene, so das Gericht, der Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der Presse. Zudem bestehe auch ein konkretes Interesse der Öffentlichkeit an der Staatsangehörigkeit. Dem Gerichtsreporter war in der Vergangenheit aufgefallen, dass in illegale Autorennen oft junge Männer mit Migrationshintergrund verwickelt waren.
Foto: RTF.1
Warnstreiks im öffentlichen Dienst Am Mittwoch haben wieder zahlreiche Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes gestreikt, unter anderem auch in Reutlingen.
Foto: RTF.1
SPD-Landeschef stellt Strategien für Bildung in Pandemiezeiten vor Mit den Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie wurde deutlich, dass das aktuelle Bildungssystem weder krisen- noch zukunftssicher sei, so der SPD-Landeschef und ehemalige Kultusminister Andreas Stoch. Wie können Klassenzimmer also krisenfest gemacht werden? In einem Livestream stellte Stoch Punkte aus dem Konzept „Krisenfestes Klassenzimmer“ vor, das Strategien für eine bessere Bildung auch in Pandemiezeiten vorsieht.

Werbung:

Weitere Meldungen