Masken-Gebot, keine Events bis August, Unterricht für Abschlussklassen
Bundeskanzlerin Merkel hat mit den Ministerpräsidenten das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten: Keine Maskenpflicht und Verbot von Großveranstaltungen bis Ende August. Abschlussprüfungen sollen durchgeführt werden, aber noch kein regulärer Unterricht.
Im Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zum weiteren Umgang mit der Corona-Krise gab es keine Einigung auf eine generelle Maskenpflicht, sondern auf ein unverbindlicheres Masken-Gebot. Bund und Länder empfehlen den Bürgern also dringend, einen Mund-Nasen-Masken zu tragen - speziell im Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr.
Die Bundesregierung hat den Länderchefs eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai vorgeschlagen. Die Bürger sollen weiterhin nur gemeinsam mit Personen aus ihrem Haushalt und aus triftigen Gründen im öffentlichen Raum bewegen. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern zu anderen Menschen gilt weiter, ebenso das Verbot privater Reisen. Bund und Länder wollen am 30. April über weitere Schritte beraten.
Geschäfte unter 800 Quadratmeter sollen wieder öffnen dürfen - aber nur mit einem Hygienekonzept. Gastronomie, Hotels, Shopping-Malls - wo viele Menschen zusammen kommen - sollen vorerst weiter geschlossen bleiben.
Großveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten. Das betrifft auch Fußballspiele.
Schulen bleiben vorerst geschlossen. An den Abschlussprüfungen wie Abitur und Mittlere Reife halten die Länder aber fest. Bildungsgewerkschaften hatten gefordert, darauf zu verzichten und stattdessen die bislang erbrachten Noten heranzuziehen. Auch Kitas bleiben vorerst zu.
Denkbar sei, dass 4. Klassen und Abschlussklassen unter bestimmten Voraussetzungen den Unterricht wieder aufnehmen können, erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dafür müsse in den Schulen aber erst ein Hygienekonzept erarbeitet werden, etwa mit mehr Abstand. Je nach Bundesland könnte der erste Unterricht ab 4. oder 11. Mai wieder erteilt werden. In welcher Form, ist noch unklar.
Kultusministerkonferenz und die Lehrerverbände seien dabei, Konzepte zu erarbeiten.
Weiteres Gesprächsthema: Die Testkapazität muss deutlich ausgebaut werden, befand die Runde. So könne man einen besseren Überblick über die Corona-Ausbreitung und Infektionsketten gewinnen. Zudem sollen die Gesundheitsämter mehr Personal bekommen.
Er sei dem Bund dankbar, dass trotz unterschiedlicher Positionen der Länder weiter "ein gemeinsamer Geist" herrsche, so Söder. Im Großen und Ganzen habe man einen einheitlichen Rahmen in ganz Deutschland. Die Strategie heiße "Vorsicht, wir sind noch nicht über den Berg", so Söder. Aber wenn diese Strategie weiter klug umgesetzt werde, könne man eventuell sogar gestärkt aus der Krise hervorgehen.
