BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Tübingen/Deutschland

Foto: RTF.1
Mietpreisbremse nicht verfassungswidrig

Die Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Sie verstoße nicht gegen die Garantie des Eigentums, die Vertragsfreiheit oder den allgemeinen Gleichheitssatz.

Der Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik und Tübinger Bundestagsabgeordnete der Grünen Chris Kühn begrüßte diese Entscheidung. Heute sei ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland, so der Abgeordnete.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: RTF.1
Arbeitsmarktzahlen Die Frühjahrsbelebung auf dem regionalen Arbeitsmarkt fällt in diesem Jahr vergleichsweise gering aus.
Foto: RTF.1
Innenminister Strobl warnt nach Anschlag vor Nachahmern Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat nach dem jüngsten Terroranschlag in Moskau vor Nachahmern auch in Deutschland gewarnt.
Foto: Pixabay
Verkehrsunfallbilanz 2023 Die Zahl der Schwerverletzten durch Verkehrsunfälle ist in Baden-Württemberg im Jahr 2023 deutlich zurück gegangen.

Werbung:

Weitere Meldungen