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Tübingen

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Fehlende Regeluntersuchungen in der Erstaufnahmestelle

In einem Bericht im Schwäbischen Tagblatt wurde dargestellt, dass Frauen, die in der Tübinger Erstaufnahmestelle untergebracht sind, nicht auf Hepatitis und AIDS untersucht werden.

Ein Arzt berichtet im Tagblatt, dass es für die Frauen sowie für die Allgemeinheit eine echte Gefährdung gebe. Im Ankunftszentrum in Heidelberg würden die Frauen nur routinemäßig auf Tuberkulose untersucht.

Oberbürgermeister Boris Palmer schrieb nun, aufgrund des Artikels, einen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Darin fordert er auf, für die Tübinger Erstaufnahmestelle eine verpflichtende Untersuchung einzuführen, ähnlich wie es in Bayern bereits gehandhabt wird. Es solle laut Palmer, nicht erst gewartet werden, bis in Heidelberg eine entsprechende Maßnahme ergriffen werde.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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"5G für öffentliche Mobilität" Im Rahmen des 5G-Innovationswettbewerbs des Bundesverkehrsministeriums erhalten die Landkreise Reutlingen, Zollernalb und Sigmaringen und die Kreisstadt Reutlingen, 92.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzepts für die Mobilität von morgen.
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Schließung von Baulücken - Oberbürgermeister Palmer zum Baugebot Laut einem Mietspiegel gehört Tübingen mittlerweile zu den zehn teuersten Städten in Deutschland. Oberbürgermeister Boris Palmer und sein Gemeinderat wollen das natürlich ändern. Doch um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, werden vor allem Grundstücke benötigt. Vergangenen Donnerstag beschloss der Tübinger Gemeinderat daher die Schließung von Baulücken - notfalls mit Zwang.
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Förderung von 28 Inklusionsprojekten im Land Mit dem Förderprogramm "Impulse Inklusion" will das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration in diesem Jahr 28 Projekte unterstützen. Dafür stellt das Land rund 410.000 Euro zur Verfügung.

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