Die Lage ist ernst - Landes-SPD zum weiteren Vorgehen der Sozialdemokraten
Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann und viele andere hatten nach der Europa- und Kommunalwahl dazu aufgerufen, die Selbstzerstörung der SPD zu beenden und echte Veränderung gefordert. In der Partei wird aktuell darüber beraten, wie diese Veränderung aussehen könnte.
Eine Veränderung hat es bei der SPD bereits gegeben. Andrea Nahles, die ehemalige Parteivorsitzende ist zurückgetreten.
Aktuell liegt die kommissarische Leitung der Sozialdemokraten bei dem Dreiergespann aus Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Schäfer-Gümbel war am Freitag nach Stuttgart gekommen, um sich mit der baden-württembergischen Landes-SPD über die Lage der Sozialdemokraten zu beraten. Für ein kurzes Interview stand er allerdings nicht zur Verfügung.
„Die Lage der SPD ist eine Schwierige. Vielleicht sogar eine existentiell bedrohliche Lage. Aber da hilft es nichts, den Kopf in den Sand zu stecken. Deshalb ist es jetzt wichtig, einen vernünftigen Plan aufzustellen. Zum Beispiel, wie wir in den nächsten drei Wochen die Planungen für den Herbst machen. Es ist ein Bundesparteitag zu planen, es ist eine Neuwahl zu planen eines Vorsitzenden oder einer Vorsitzenden", erklärt Andreas Stoch, der SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg.
Die SPD müsse dennoch nicht bei Null anfangen. Die Sozialdemokraten setzen auf ihr altbewährtes Top-Thema, die soziale Gerechtigkeit.
Es gehe jetzt eben darum, dieses Thema mit der Lebenswirklichkeit der Menschen zu vereinen und auch neue Lösungen in Sachen Personal zu finden. Selbst die Überlegung, aus der großen Koalition auszutreten, steht zur Debatte.
„Welche Inhalte haben wir durchgebracht im Koalitionsvertrag? Das glaube ich, dass das mit dem Gute-Kita-Gesetz, mit der Sicherung des Rentenniveaus und so weiter, uns gut gelungen ist, unsere Inhalte durchzusetzen. Wir haben zwei dicke Bretter mit dem Klimaschutzgesetz und der Grundrente, und da werden wir sehen, was da mit der Union noch möglich ist", erklärt SPD-Generalsekretär (Baden-Württemberg), Sascha Binder.
Die große Koalition sei kein Selbstzweck. Deshalb müsse beraten werden, wofür es noch die Unterstützung der Bevölkerung gebe und was in der GroKo noch möglich sei.
Allerdings bringe jede noch so gute Arbeit nichts, wenn sie nicht von den Menschen wahrgenommen werde. Deshalb müsse auch die Kommunikation der Partei besser werden
„Ja, das ist uns mitgegeben worden, mit dem Wahlergebnis bei der Europa-Wahl und auch alle Umfragen zeigen, dass wir bei der Kommunikation deutlicher vorankommen müssen. Wir müssen radikaler werden, in der Sprache auch, um deutlicher ein Profil zu zeigen und auch bei jungen Leuten geht es auch darum, wie wir uns beispielsweise in den sozialen Medien wahrnehmbarer werden", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Tübingen.
Für die Sozialdemokraten gilt es jetzt, zu kämpfen. Schließlich möchten sie, dass wieder mehr Menschen beispielsweise bei der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg ihr Kreuz für die SPD machen.
