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Reutlingen / Berlin

Foto: RTF.1
Kober: SPD schaut bei Hartz IV nur auf sich

Der Sozialpolitische Sprecher der FDP und Reutlinger Bundestagsabgeordnete Pascal Kober wirft der Bundes-SPD vor, bei Harzt IV nur auf sich selbst zu schauen - statt den einzelnen Menschen und die Verbesserungen seiner Erwerbschancen in den Blick zu nehmen.

Es dürfe keine willkürliche Festlegung der Regelsätze geben, wie das Bundesverfassungsgericht 2010 entschieden habe. Der Bundesarbeitsminister sollte die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe als seriöse Grundlage abwarten. Auch an den Sanktionen sollte unverändert festgehalten werden.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto:  DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH/jl
Erste Kelchstütze des künftigen Stuttgarter Hauptbahnhofs betoniert 700 Kubikmeter - so viel Beton ist am Wochenende in die Schalung der ersten Kelchstütze des künftigen Stuttgarter Hauptbahnhofs geflossen. Gut 100 Betonmischer-Ladungen wurden angeliefert.
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Bundesregierung will Binnenschiffahrt beim Klimaschutz beistehen Neckar, Rhein, Donau: Wo Schiffe fahren, ist auch viel Ruß in der Luft. Die Bundesregierung will Binnenschiffern bei der stockenden Umrüstung auf klimaschonende Motoren entgegenkommen. "Es gibt Förderprogramme zur Umrüstung. Leider werden sie noch nicht so angenommen, wie wir uns das wünschen", sagt der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Norbert Brackmann (CDU).
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SPD-Außenpolitiker Nils Schmid warnt vor neuem Wettrüsten Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, warnt wegen des angekündigten Rückzugs der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag vor einem neuen Wettrüsten: "Das ist ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten."

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