BWeins - Deutschland/Syrien: Bundesnachrichtendienst kooperiert offenbar mit Assad-Geheimdiensten>

Am Puls des Landes

Deutschland/Syrien: Bundesnachrichtendienst kooperiert offenbar mit Assad-Geheimdiensten

Der Bundesnachrichtendienst kooperiert offenbar wieder mit den Geheimdiensten des Assad-Regimes in Syrien. Das berichtet heute die BILD-Zeitung. Es gebe regelmäßige Treffen von Agenten. Dabei tauschen sie laut Bericht Informationen über islamischen Terrorismus aus. Den syrischen Geheimdiensten werden zahlreiche tödliche Folterungen zugeschrieben.

Ziel ist dem Bericht zufolge auch, einen Gesprächskanal zum syrischen Regime aufzubauen. Allerdings gelten syrische Geheimdienste als Verantwortliche für viele Assad-Verbrechen und Folterungen bis zum Tode. Laut Bild laufen beim Bundesnachrichtendienst Vorbereitungen dafür, eine so genannte "Residentur" in Syriens Hauptstadt Damaskus zu errichten.

Deutschland betetiligt sich mit Tornado-Jets der Bundeswehr erstmals an Luftangriffen gegen den IS in Syrien.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht unterdessen vor den Syrien-Gesprächen in New York am heuitgen Freitag etwas Bewegung in Sachen Syrien-Konflikt. Es ist das dritte Treffen der "International Syria Support Group". Im Vorfeld der Konferenz hat er am Donnerstag in Gesprächen mit seinen Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Iran Möglichkeiten für Fortschritte bei den Bemühungen um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts ausgelotet.

"Der wichtigste Schritt den wir erreichen müssen, sind weitere Schritte in Richtung Waffenstillstand", so Steinmeier. Kurz zuvor hatte er seine Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, sowie aus Iran, Javad Zarif, in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York zu ersten Vorgesprächen empfangen.

Nach den beiden Treffen zeigte sich Steinmeier vorsichtig optimistisch: "Es kommt etwas Bewegung in die Sache." Dies sei auch am vergangenen Wochenende sichtbar geworden, als sich die wichtigsten Oppositionsgruppierungen zum syrischen Machthaber Assad in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad versammelt hatten.