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Reutlingen / Berlin

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Kober: SPD schaut bei Hartz IV nur auf sich

Der Sozialpolitische Sprecher der FDP und Reutlinger Bundestagsabgeordnete Pascal Kober wirft der Bundes-SPD vor, bei Harzt IV nur auf sich selbst zu schauen - statt den einzelnen Menschen und die Verbesserungen seiner Erwerbschancen in den Blick zu nehmen.

Es dürfe keine willkürliche Festlegung der Regelsätze geben, wie das Bundesverfassungsgericht 2010 entschieden habe. Der Bundesarbeitsminister sollte die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe als seriöse Grundlage abwarten. Auch an den Sanktionen sollte unverändert festgehalten werden.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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Viel erreicht, aber noch viel zu tun - Bezirksdelegiertentag der Frauen Union in Tübingen Was sind die Themen, die die Politiker im Land bewegen? Beim Bezirksdelegiertentag der Frauenunion im Tübinger Hofgut Rosenau kamen Politikerinnen und Politiker der CDU zusammen um gemeinsam über aktuelle politische Themen zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.
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Landkreise fordern raschen Glasfaser-Breitbandausbau Eine Delegation von Landräten, darunter auch ein Vertreter aus dem Zollernalbkreis, hat im Bundesministerium einen schnellen Glasfaser-Breitbandausbau gefordert.
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Weitere drei Millionen Daimler-Diesel werden offenbar auf illegale Systeme untersucht Zusätzlich zu den mehr als 770.000 Diesel-Fahrzeugen, die Daimler zurückrufen muss, sollen drei Millionen weitere Fahrzeuge des Stuttgarter Konzerns auf eine Abschalteinrichtung geprüft werden. Das berichtet die BILD-Zeitung.

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