BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Tübingen

Foto: RTF.1
Neuauflage GroKo

Am 4. März möchte die SPD Parteiführung das Ergebnis des Mitgliederentscheids präsentieren. Dann wird klar sein, ob Deutschland bald eine neue Regierung bekommt oder nicht. Die CDU hat sich am Montag mit großer Mehrheit auf ihrem Sonderparteitag für die Neuauflage einer Großen Koalition ausgesprochen.

Mit Spannung wartet das politische Berlin auf das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids. Seit etwa einer Woche läuft die Abstimmung für oder gegen eine Neuauflage der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD. Nicht erst seit dem Zustandekommen des Koalitionsvertrages ist die Sozialdemokratische Partei innerlich zerrissen. Sowohl etliche Mitglieder als auch der eine oder andere prominente Parteifunktionär sieht den Vertrag beziehungsweise das Vorgehen des Parteivorstandes mit Skepsis. Einer, der jedoch zufrieden mit dem ausgehandelten Vertragspapier ist, ist der Tübinger SPD-Bundesabgeordnete Martin Rosemann.

Nach Aussagen Rosemanns äußert sich die Handschrift der Sozialdemokraten unter anderem in dem Ausbau des Betreuungsangebotes für Schüler, Verbesserungen im Pflegebereich oder auch die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags.

In der öffentlichen Diskussion gab und gibt es kritische Stimmen über die Gewichtung eines Mitgliederentscheids bei einer Regierungsbildung. Denn die Kritiker meinen, unsere Verfassung sähe es nicht vor, dass eine kleine Anzahl von Menschen, abseits der Millionen Wählerstimmen, über das Zusammenkommen einer Regierung entscheiden dürften. Martin Rosemann meint, dass die Methode des Mitgliederentscheids eine gute basisdemokratische Sache ist.

Martin Rosemann geht davon aus, dass eine Mehrheit der Mitglieder für den Koalitionsvertrag stimmen wird. Bis zum 2. März haben die knapp 500.000 SPD-Mitglieder noch Gelegenheit ihre Stimme abzugeben.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: obs/Museum der Illusionen/Ricarda Schueller
Neues Museum der Illusionen verblüfft Gehirn mit optischen Täuschungen Im neuen Museum der Illusionen in Berlin laden über 80 Exponate zum Mitmachen und Staunen ein. Unglaubliche Räume, optische Täuschungen und haptische Illusionen sowie Hologramme, Spiele und Kaleidoskope stellen das Gehirn auf eine Probe und versprechen ein Museumserlebnis der anderen Art. Auch Stuttgart wollen die Macher bald ein solches Museum eröffnen.
Foto: RTF.1
Wehrbeauftragter des Bundestages gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht, aber für Musterung Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), wendet sich gegen Vorschläge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Idee eines Dienstes für die Gesellschaft sei zwar "prinzipiell sympathisch, aber als Pflicht stößt sie verfassungsrechtlich an Grenzen".
Foto: pixabay.com
Spritpreise steigen weiter - Schere zwischen Benzin und Diesel verringert sich Kraftstoff in Deutschland hat sich die dritte Woche in Folge verteuert. Gegenüber der Vorwoche stieg der Preis für einen Liter Super E10 nach Angaben des ADAC um 0,1 Cent auf durchschnittlich 1,467 Euro. Für Diesel mussten Autofahrer 1,0 Cent mehr bezahlen.

Werbung:

Weitere Meldungen