Verteidigungsministerin von der Leyen gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. "Eine Rückkehr zur Wehrpflicht brächte uns aktuell überhaupt keinen Mehrwert", sagte sie in einem Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland, RND. Sie könne nicht erkennen, dass sich die Sicherheitslage absehbar wieder in Richtung Wehrpflicht entwickle. Das Aussetzen der Wehrpflicht habe der Bundeswehr "gut getan", meinte Ursula von der Leyen. "Sie hat sich seitdem stark modernisiert, um junge Menschen zu gewinnen und Fachkräfte zu halten."
Im Ergebnis sei die Truppe gut aufgestellt mit den jungen Menschen, die freiwillig kämen, um ihren Beruf mit hoher Professionalität auszuüben. „Ganz abgesehen davon, dass uns die Kapazitäten für eine breite Grundausbildung hunderttausender junger Männer und Frauen fehlten", ergänzte die Ministerin.
Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass die Bundeswehr mehr Frauen und Bewerber mit Migrationshintergrund brauche, um weniger verstaubt und gestrig zu wirken. Es tue der Bundeswehr gut, wenn sie für Frauen genauso interessant werde wie für Männer. Dabei gehe es auch um neue positive Perspektiven. „Je homogener eine Gruppe ist, desto eindimensionaler der Blick auf Risiken und Chancen", sagte die Ministerin.
Zuletzt war wegen der angespannten Sicherheitslage eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in die Diskussion gekommen, auch in von der Leyens Partei. Der Unions-Rechtsexperte Patrick Sensburg beispielsweise hatte sich in der Diskussion um Zivilschutz für die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Die Aussetzung der Wehrpflicht vor fünf Jahren sei ein "fataler Fehler" gewesen, sagte Sensburg der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Wehrdienstleistende wie auch Reservisten hätten sich unter anderem beim Objektschutz bewährt. In einem zweiten Schritt sollten daher wieder Heimatschutzbataillone gebildet werden, die Kraftwerke oder beispielsweise Flughäfen sichern könnten, so Sensburg. "Auch das sind wichtige Fähigkeiten, die wir beim Anti-Terror-Kampf dringend brauchen", sagte der CDU-Abgeordnete.
Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung dafür mehr sah. Der Pflichtdienst ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert und könnte mit einem einfachen Gesetz wieder eingeführt werden.
