BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Stuttgart

Foto: RTF.1
Ökologisch-bürgerlich auch bald im Bund? Grün-Schwarz in BW als Vorbild

Kommt 2017 die schwarz-grüne Koalition im Bund? Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im baden-württembergischen Landtag Andreas Schwarz jedenfalls sagt, er schließe es nicht aus. Tatsächlich scheint es sehr gut zu laufen, glaubt man den Ausführungen des Fraktionschefs. Vor allem in den Bereichen Haushalt, Innere Sicherheit und Digitalisierung gibt es jede Menge Gemeinsamkeiten der ökologisch-bürgerlichen Koalition. Oder ist alles nur Fassade? Gerade beim Thema Einsatz der Bundeswehr im Inneren scheint es Unstimmigkeiten zu geben.

Sollen Polizei und Bundeswehr gemeinsame Live-Übungen durchziehen? In aller Öffentlichkeit? Oder doch zumindest auf einem Übungsgelände unter freiem Himmel? Beispielsweise Szenarien der Terrorabwehr durchspielen?  Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hat da eine klare Meinung: Die Bundeswehr im Inneren einzusetzen sei eine Phantomdiskussion.  Wenn beispielsweise die Polizei mit der Bundeswehr in Königstraße eine Live-Übung durchführen würde, das würde zur Verunsicherung beitragen, so Schwarz.
 
Anders sieht es CDU-Generalsekretär Manuel Hagel: Eine gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr sei absolut richtig und wichtig. Das Land solle in jeder möglichen Hinsicht für die Bekämpfung von Terrorismus gerüstet und vorbereitet sein.  Schwarz sieht die Terrorbekämpfung eher als Sache der Polizei, der Anti-Terror-Pakt besteht aus 1.500 neuen Stellen und mehr Sachmitteln.  "Keine Freiheit ohne Sicherheit, aber auch keine Sicherheit ohne Freiheit", kommentierte Schwarz die Maßnahmen.
 
Als wichtigste Themen neben der inneren Sicherheit nannte Andreas Schwarz Haushalt, Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Digitalisierung. Hier, so scheint es, arbeitet Grün-Schwarz schon sehr gut zusammen. Als ökologisch-bürgerliche Koalition bezeichnet der Grünen-Fraktionschef die Landesregierung. 
 
Ein Markenzeichen sei beispielsweise, dass man sich bundesweit gemeinsam für einen Ausstieg aus der Kohle-Verstromung stark machen möchte.  Die schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene müsse man nicht mehr ausschließen, sagte Schwarz.
 
Ökologisch-bürgerlich also auch auf Bundesebene? Baden-Württembergs Kiwi-Koalition könnte gemeinsam mit Hessens Schwarz-Grün vielleicht eine Blaupause dafür sein.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: RTF.1
Arbeitsmarktzahlen Die Frühjahrsbelebung auf dem regionalen Arbeitsmarkt fällt in diesem Jahr vergleichsweise gering aus.
Foto: RTF.1
Innenminister Strobl warnt nach Anschlag vor Nachahmern Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat nach dem jüngsten Terroranschlag in Moskau vor Nachahmern auch in Deutschland gewarnt.
Foto: Pixabay
Verkehrsunfallbilanz 2023 Die Zahl der Schwerverletzten durch Verkehrsunfälle ist in Baden-Württemberg im Jahr 2023 deutlich zurück gegangen.

Werbung:

Weitere Meldungen